Link-ID: 541 / 23.09.2005
| Bündnis 90 / Die Grünen"Die Zukunft ist grün" ist der Name des aktuellen Grundsatzprogramms von Bündnis 90/Die Grünen.
Es wurde auf einer Bundesdelegiertenkonferenz im März 2002 in Berlin beschlossen und umfasst Eckpunkte grüner Positionen zu den Themen Ökologie, Demokratie und Wirtschaft. Im Detail geht es zum Beispiel unter anderem um die ökologische Steuerreform, nachhaltige Energienutzung, um Tierrechte und soziale Grundsicherung. Nach dreijähriger Debatte wurde hiermit das alte sogenannte "Saarbrücker Programm" von 1980 mit einer Mehrheit von 90 Prozent abgelöst.
Mit dem Grundsatzprogramm nahmen die Grünen Abschied von der Forderung nach einem Austritt Deutschlands aus der NATO. Die eindeutig pazifistische Grundhaltung gaben sie spätestens 1999 auf, nachdem sie ihre Zustimmung zum Kosovo-Krieg gegeben hatten.
Politische Positionen
Umweltpolitik: Kerngedanke grüner Politik ist nachhaltige Entwicklung. In der politischen Auseinandersetzung beziehen Die GRÜNEN den Begriff Nachhaltigkeit häufig auf Umweltschutz und meinen damit die Schonung natürlicher Ressourcen. Hieraus ergibt sich z.B. das grüne Engagement für erneuerbare Energien.
Wirtschafts- und Sozialpolitik: Nachhaltigkeit wird jedoch auch als allgemeine politische Leitlinie verstanden, die darauf ausgerichtet ist, die Bedürfnisse der heutigen Generation zu befriedigen, ohne die Chancen künftiger Generationen zu beschneiden. Für die Wirtschaftpolitik der Grünen folgt hieraus zum Beispiel eine Skepsis gegenüber der Annahme, dass Wohlstand stetiges Wachstum voraussetzt.
Gesellschaftspolitik: Während der Nachhaltigkeitsgedanke im Kern konservativ ist, stehen die GRÜNEN gesellschaftspolitisch eher für Liberalismus und Bürgerrechte. Beispiele hierfür sind die Integration von Einwanderern und die grüne Homopolitik, insbesondere der Einsatz für die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften.
Europapolitik: Die GRÜNEN befürworten einen EU-Beitritt der Türkei. Ebenso stimmen sie dem aktuellen Entwurf der EU-Verfassung zu.
Bildungspolitik: Studiengebühren lehnen die GRÜNEN ab. Außerdem unterstützen sie die Prinzipien der Gesamtschule.
"Jamaika-Koalition" - bis zum Wahlabend 2005 konnten die wenigsten etwas mit diesem Begriff anfangen. Seitdem liegt der Karibikstaat mitten in Deutschland - und jeder weiß, was gemeint ist: Eine Koalition aus Union, FDP und den Grünen.
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